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Sachgebiete unter Geld- und Währungsrecht
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Wechselkursmechanismus II
System fester Wechselkurse, an dem alle diejenigen EU-Mitgliedstaaten teilnehmen müssen, die der Europäischen Währungsunion beitreten wollen. Die beteiligten Währungen dürfen maximal ± 15 Prozent um den Euro schwanken, wobei auch engere Bandbreiten vereinbart werden können. Zur Einhaltung der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Kerninflation
Engl. core inflation; besondere Kennzahlen (sog. Kerninflationsraten), die angeben, wie sich die Verbraucherpreise entwickeln, wenn bestimmte Güter des Warenkorbs nicht berücksichtigt werden, zumeist solche mit erfahrungsgemäß stark schwankenden Preisen, etwa weil diese direkt vom Ölpreis...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Quantitative Easing (QE)
geldpolitische Maßnahmen von Zentralbanken (etwa des FED oder der EZB) mit dem Ziel, die langfristigen Zinsen zu senken und zusätzliche Liquidität ins Bankensystem zu schleusen. Bei einer quantitativen Lockerung kauft eine Zentralbank in großem Umfang Anleihen an, insbesondere langlaufende...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geld
Aufgrund gesetzlicher Vorgaben in einer Gesellschaft allgemein anerkanntes Tausch- und Zahlungsmittel, das unterschiedliche (Geld-)Formen annehmen kann. Als Geld bezeichnet man üblicherweise Bargeld sowie die Verbindlichkeit einer Bank gegenüber einer Nichtbank, z.B. aus deren Einlagen. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäische Zentralbank (EZB)
Einrichtung an der Spitze des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB), die als unabhängige Zentralbank für die Festlegung und Durchführung der gemeinsamen Geld- und Währungspolitik der Mitgliedstaaten der EU verantwortlich ist, die den Euro als einheitliche Währung eingeführt haben (Eurosystem). Im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus nimmt die EZB auch Aufgaben der Bankenaufsicht war. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zentralbank
für die Geldpolitik und die Funktionsfähigkeit des Geldwesens in einem Staat oder Währungsgebiet zuständige Institution, zu deren Kernaufgaben daneben typischerweise die Verwaltung der Währungsreserven sowie als Notenbank die Ausgabe von Banknoten (Notenausgabemonopol) gehören. Der Zentralbank...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Wechselkursstabilität
Ziel der Wechselkurspolitik mit der Absicht, negative Einflüsse auf den internationalen Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zu verhindern. Als Mittel der Wechselkursstabilisierung dienen die Zinspolitik der Zentralbank sowie Interventionen am Devisenmarkt. Im Rahmen der Europäischen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Münzregal
alte Bezeichnung für staatliches ("königliches") Recht, Münzen zu prägen und in den Verkehr zu bringen. Sind die Herstellungskosten der Münzen geringer als ihr Nennwert, entsteht ein Münzgewinn, der dem Inhaber des Münzregals zufließt. Das Münzregal steht in der Bundesrepublik...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Asset Purchase Programme (APP)
Anfang 2015 von der Europäischen Zentralbank (EZB) angekündigtes, erweitertes Programm zum Ankauf von Vermögenswerten, mit dem die Ankäufe der EZB auf Anleihen ausgedehnt wurden, die von in der Eurozone ansässigen Zentralstaaten, Emittenten mit Förderauftrag und europäischen Institutionen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Diskontsatz-Überleitungsgesetz (DÜG)
als Art. 1 des (Ersten) Euro-Einführungsgesetzes (EuroEG; Euro-Einführungsgesetze) vom 9.6.1998 (BGBl. I S. 1242) ergangene Rechtsvorschrift, die aus Anlass der Einführung des Euro (zum 1.1.1999) einen Basiszinssatz an die Stelle des bis dahin geltenden Diskontsatzes der Deutschen Bundesbank...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldersatzmittel
Geldsurrogat; sog. Hilfszahlungsmittel, die im Wirtschaftsverkehr Bargeld oder Giralgeld (jeweils Zahlungsmittel) ersetzen sollen. I.w.S. gehören dazu bestimmte Wertmarken, Gutscheine, Briefmarken und Schuldscheine, i.e.S. kaufmännische Anweisung und Wechsel. Der Scheck ist kein Geldersatzmittel,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Outright Monetary Transactions (OMT)
geldpolitische Outright-Geschäfte; Programm des EZB-Rats (Eurosystem) zum Ankauf von Staatsanleihen, in dessen Rahmen Anleihen bestimmter Euroländer in vorab nicht explizit begrenzter Höhe auf dem Sekundärmarkt erworben werden können, um einen angemessenen monetären Transmissionsprozess und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Public Sector Purchase Programme (PSPP)
Seit März 2015 laufendes Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf (nur am Sekundärmarkt) von Anleihen von in der Eurozone ansässigen Zentralstaaten, Emittenten mit Förderauftrag und europäischen Institutionen, seit Dezember 2015 erstreckt auf Anleihen regionaler und lokaler...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Standardtender
standardisiertes Ausschreibungs- und Zuteilungsverfahren für regelmäßige Offenmarktgeschäfte des Eurosystems, die vor allem für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte des ESZB und längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte des ESZB verwendet und in Form von Mengentendern oder Zinstendern durchgeführt werden. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
forward guidance
ursprünglich in den USA (seitens des FED) eingesetztes informelles Instrument von Zentralbanken, in Form der Ankündigung bevorstehender neuer Maßnahmen bzw. der Änderung oder Beendigung bisher praktizierter Transaktionen der Geldpolitik; von der Europäischen Zentralbank (EZB) etwa im Rahmen ihres Asset Purchase Programme verwendet. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Securities Markets Programme (SMP)
Abk. SMP; Programm des Eurosystems zum Ankauf von Anleihen – insbesondere von Staatsanleihen – am Sekundärmarkt. Das vom Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) 2010 beschlossene Programm wurde im Herbst durch die geldpolitischen Outright-Geschäfte (Outright Monetary Transactions, OMT)...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
monetäre Finanzinstitute (MFIs)
Monetary Financial Institutions; nach der Definition der Europäischen Zentralbank (EZB) sind dies die nationalen Zentralbanken (NZB), gebietsansässige Kreditinstitute i.S.d. EU-Rechts (Einlagenkreditinstitute) und andere Unternehmen (vornehmlich Einlagenfonds), deren Tätigkeit darin...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Währungsklausel
Vereinbarung (als besondere Form einer Wertsicherungsklausel) in einem Vertrag, die bei grenzüberschreitenden Geldverbindlichkeiten (Geldschuld, international) den monetären Wertmesser der Geldschuld und damit letztlich deren Betrag festlegt. Bei einfachen Währungsklauseln wird die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zentralbankguthaben
Sichteinlagen bei einer Zentralbank, die den Banken zur Erfüllung der Mindestreservepflicht (Mindestreserven) und als Arbeitsguthaben bei der Zentralbank dienen. Zentralbankguthaben werden am Geldmarkt zum Liquiditätsausgleich zwischen den Banken gehandelt. In Deutschland...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Tenderoperationen des ESZB
standardisiertes Auktionsverfahren, mit dem das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) dem Markt Liquidität zuführt oder ihm entzieht. Geschäftsbanken geben im Rahmen von Tenderverfahren Gebote ab, auf der Grundlage die Zentralbank ihnen Liquidität zuteilt bzw. von ihnen Liquidität als Einlage akzeptiert. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
Als integrierte Aufsichtsbehörde für den Finanzplatz Deutschland obliegt der BAFin die Aufsicht über Kreditinstitute, Finanzdienstleister, Kapitalverwaltungsgesellschaften, Versicherungsunternehmen sowie für Teile des Wertpapierhandels. Sie nimmt ihre Aufgaben mit dem Ziel wahr, ein funktionsfähiges und stabiles deutsches Finanzsystem sowie den Ein-/Anlegerschutz zu gewährleisten. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zahlungsmittel
im Zahlungsverkehr verwendete Gegenstände, die zur Tilgung von Geldschulden geeignet sind. Alle Staaten kennen bestimmte gesetzliche Zahlungsmittel, nämlich Banknoten und Münzen (Geldzeichen), für die Rechtsvorschriften einen Annahmezwang des Geldschuldgläubigers vorsehen. Akzeptiert er dieses...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
EZB-Rat
1. Begriff: zentrales Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank (EZB), bestehend aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums der EZB und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken (NZBen) der EU-Mitgliedstaaten, die sich am Euro-Währungsraum (Eurosystem) beteiligen (Art. 283 I AEUV). Jedes...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäisches Währungssystem (EWS)
Multilaterales System der engeren währungspolitischen Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten der EU während früherer Stufen zur Schaffung einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, das mit Beginn der Endstufe der Wirtschafts- und Währungsunion beendet wurde. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Hartwährung
Währung eines Landes (sog. Hartwährungsland), die voll konvertibel (Konvertibilität) und fungibel (Fungibilität), d.h. mit anderen Währungen leicht vergleich- und austauschbar ist, und daher als besonders wertbeständig angesehen wird. Gründe dafür liegen v.a. in ihrer wirtschaftlichen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Währungsreform
Grundlegende Neuordnung des Geldwesens eines Staates, mit der eine neue Währung eingeführt wird und die im Gegensatz zu einer Währungsumstellung zu einer Veränderung des Geldwertes bzw. der Kaufkraft je Geldeinheit führt. 1948 wurde in den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands eine Währungsreform durchgeführt, bei der die D-Mark die nahezu wertlos gewordene Reichsmark ablöste. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Organisationsstruktur
An der Spitze der aus zentralen und dezentralen Elementen bestehenden Organisationsstruktur steht der Vorstand, der die Bank leitet und verwaltet. Daneben existieren im Bundesgebiet 9 Hauptverwaltungen, jeweils geleitet von einem Präsidenten, der dem Vorstand untersteht. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Mindestreserven des ESZB
Als Teil des geldpolitischen Instrumentariums des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) verpflichtet die Europäische Zentralbank (EZB) die reservepflichtigen Kreditinstitute, ein bestimmtes Mindestguthaben auf Girokonten bei den Nationalen Zentralbanken (NZB) bei der EZB zu halten. Die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Valorismus
währungstheoretische Auffassung, nach der sich bei einer Geldschuld der vom Schuldner zu leistende Geldbetrag (Leistungsumfang) dem schwankenden Geldwert (Geldwertstabilität) anpassen soll, sodass dem Gläubiger der („ursprüngliche”) Geldwert bis zum Erfüllungszeitpunkt erhalten bleibt. Im...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäisches System der Zentralbanken (ESZB)
aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und nationalen Zentralbanken (NZB) der EU-Mitgliedstaaten bestehende Struktur von Einrichtungen (Art. 282 I 1 AEUV). Die EZB und die NZBen, deren Währung der Euro ist, bilden das Eurosystem (Art. 282 I 2 AEUV). Die NZBen sind Bestandteil des ESZB und handeln...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Mindestreserven
1. Allgemein: a) Charakterisierung: von Banken bei der Zentralbank aufgrund gesetzlicher Vorschriften obligatorisch zu unterhaltende Sichteinlagen, ursprünglich zur Sicherung der Zahlungsbereitschaft der Kreditinstitute, heute Instrument der Geldpolitik. b) Arten: Passiv-Mindestreserven...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Außenwirtschaftsverkehr
gem. § 1 I AWG Waren-, Dienstleistungs-, Kapital-, Zahlungs- und sonstiger Wirtschaftsverkehr mit dem Ausland (d.h. alle Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland); Verkehr mit Auslandswerten und Gold zwischen Inländern; Auslandswerte sind unbewegliche Vermögenswerte im Ausland,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH
Kurzbezeichnung: Deutsche Finanzagentur GmbH; im September 2000 gegründete, seit Mitte 2001 aktive Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) mit Sitz in Frankfurt/M. Alleiniger Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Ziel der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
befristete Transaktionen (des ESZB)
Geschäfte, mit denen das Eurosystem Banken Zentralbankgeld für einen bestimmten Zeitraum bereitstellt bzw. entzieht. Befristete Transaktionen werden z.B. in Form von besicherten Krediten oder Pensionsgeschäften (REPO-Geschäften) durchgeführt. Zur Bereitstellung von Zentralbankgeld (Liquidität)...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Gebietsansässiger
bis 2013 i.S. des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) (§ 4 I Nr. 5 AWG a.F.) Bezeichnung für natürliche Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland/im Inland („Wirtschaftsgebiet”), juristische Personen und Personenhandelsgesellschaften mit Sitz oder Ort...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)
engl. European Financial Stabilisation Mechanism (EFSM); im Mai 2010 durch Verordnung des Ministerrats der EU Nr. 407/2010 (EU-Rechtsakte) als Teil eines größeren Sicherheitsnetzes ("Euro-Rettungsschirm") getroffene Vorkehrung, über die an Mitgliedstaaten des Eurosystems, die sich in...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäischer Währungsfonds (EWF)
Ende 2017 von der EU-Kommission vorgeschlagene Einrichtung der Europäischen Union (EU), die an die Stelle des bisherigen Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) treten und zudem weitere Aufgaben im Rahmen der Europäischen Bankenunion, vor allem im Einheitlichen Abwicklungsmechanismus erfüllen soll. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)
Bank der Zentralbanken, die deren Währungsreserven verwaltet, bei bestimmten Geschäften als Agent und Treuhänder auftritt sowie zunehmend Bedeutung als internationales Kooperationsforum zwischen Zentralbanken und internationalen Währungs- und Aufsichtsgremien erlangt hat. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Scheidemünzen
unterwertig ausgeprägte Münzen (Münzgeld). Der Metallwert von Scheidemünzen ist normalerweise geringer als der aufgeprägte Nennwert. Daraus schöpft der Staat, dem das Münzregal (Art. 73 I Nr. 4 GG) zusteht, bei Ausgabe der Münzen einen Münzgewinn (Differenz zwischen Nennwert und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Tenderverfahren
öffentliches Ausschreibungsverfahren; Unterbringungs- und Platzierungsmethode für Schatzwechsel, Bundeswertpapiere (insbesondere für Schatzanweisungen) und für die Durchführung von Wertpapierpensionsgeschäften. Die Durchführung erfolgt entweder als Standardtender, die innerhalb von drei...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Diskontsatz
1. Allgemein: Zinssatz für Wechselkredite (Diskontkredit). Beim Wechselankauf durch Banken werden die anzukaufenden Wechsel mit dem im Kreditvertrag vereinbarten Zinssatz (Diskontsatz) entsprechend ihrer Laufzeit abgezinst. Dem Kreditnehmer (Wechseleinreicher) wird der Barwert des Wechsels...
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Bankwirtschaft (Kreditgeschäft)
, Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Banknotenumlauf
Teil des Bargeldumlaufs, der in der Bilanz und ggf. im Wochenausweis der Zentralbank als Passivposition ausgewiesen wird, bis Ende 1998 durch die Deutsche Bundesbank, seither durch die Europäische Zentralbank (Wochenausweis der Europäischen Zentralbank). ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank
in Erfüllung des Verfassungsauftrags aus Art. 88 GG durch das „Gesetz über die Deutsche Bundesbank” (Bundesbankgesetz [BBankG]) vom 26.7.1957 errichtete Währungs- und Notenbank der Bundesrepublik Deutschland (Zentralbank). Die Bundesbank entstand durch Verschmelzung (Fusion) der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Banknote
Geldzeichen, das auf einen bezifferten Betrag einer bestimmten Währung lautet und von einer zur Ausgabe (meist ausschließlich) befugten Notenbank (z.B. Notenausgabemonopol der Europäischen Zentralbank [EZB]) ausgegeben wird (Papiergeld). Früher konnten Banknoten bei der Zentralbank bar,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Internationaler Währungsfonds, Aufgaben und Organisation
internationale Organisation mit dem Ziel weltweiter währungspolitischer Zusammenarbeit. Zu den Hauptaufgaben des IWF zählen auch die Gewährung finanzieller Hilfen im Falle von Zahlungsbilanzschwierigkeiten und die Überwachung der Wechselkurspolitiken der Mitgliedsländer. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldschuld
1. Allgemein: a) Begriff: Verpflichtung eines Schuldners, einem Gläubiger ein Quantum an Vermögensmacht zu verschaffen, das durch den Nennbetrag der Verbindlichkeit ausgedrückt wird (Wertverschaffungsschuld). Geldschuld ist nicht gesetzlich definiert. b) Formen: Schulden in eigener...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Internationaler Währungsfonds (IWF)
1. engl. International Monetary Fund, Abk. IMF; durch das Bretton-Woods-Abkommen am 27.12.1945 errichtete, rechtlich selbstständige Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN) mit Sitz in Washington, D.C. 2. Zu Einzelheiten: Internationaler Währungsfonds, Aufgaben und Organisation,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bardepot
zinslose Zwangseinlage von Inländern (Gebietsansässige) in Höhe des jeweils geltenden Bardepot-Satzes auf Konten bei der Deutschen Bundesbank, die für im Ausland aufgenommene Kredite unterhalten werden muss. In der Bundesrepublik Deutschland galt eine Bardepot-Pflicht lediglich zwischen 1972...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Leitzinsen
1. Begriff: von der Zentralbank festgelegte Zinssätze, zu denen sich Banken bei der Zentralbank Liquidität beschaffen oder überschüssige Reserven anlegen können. Leitzinsen stellen ein zentrales Element des geldpolitischen Instrumentariums dar, denn sie beeinflussen (bzw. „leiten“)...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldwertschuld
Geldschuld, deren Umfang durch den Zweck der Verpflichtung und nicht schon bei Begründung des Schuldverhältnisses bestimmt wird. Geldwertschulden folgen dem Prinzip des Valorismus. Veränderungen des Geldwertes beeinflussen die Verpflichtung des Schuldners, solange deren Umfang noch nicht betragsmäßig festgelegt ist. Gegensatz: Geldsummenschuld. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldsummenschuld
Geldschuld, bei der die Leistung des Schuldners von Beginn an in ihrem Nennbetrag zumindest bestimmbar ist. Für Geldsummenschulden gilt der Grundsatz des Nominalismus. Gegen das Risiko einer Inflation kann sich der Gläubiger mit Wertsicherungsklauseln behelfen (Geldwertklauseln). Gegensatz: Geldwertschuld. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zentralbanksystem
Aufbau und Gliederung der staatlichen (bzw. überstaatlichen, d.h. supranationalen) Institution, die zentrale Verantwortung für die Funktionsfähigkeit des Geld- und Kreditwesens hat (Zentralbank). Ein Zentralbanksystem kann zentral oder dezentral (föderativ) aufgebaut sein. Beispiel eines...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Parität
1. Staatlich festgesetztes Austauschverhältnis einer Währung zu einer anderen Währung, zu Gold oder zum Sonderziehungsrecht (SZR). 2. Im Devisenhandel auch Bezeichnung dafür, dass das Umtauschverhältnis von zwei Währungen (derzeit) eins beträgt. Insbesondere im Verhältnis von Euro zum US-Dollar wird von Parität gesprochen. ...
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Bankwirtschaft (Devisengeschäft)
, Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Papierwährung
Währung, bei der Banknoten (Papiergeld) gesetzliches Zahlungsmittel sind. Daneben umlaufende Scheidemünzen haben nur im begrenzten Maße Zahlungsmittelfunktion. Neben Papiergeld ist Giralgeld getreten, aber kein gesetzliches Zahlungsmittel geworden. Im Gegensatz zur Goldwährung kann die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldmenge
Geldvolumen; Gesamtheit monetärer Forderungen von Nichtbanken gegen Banken, die Zahlungsmittelfunktion erfüllen. Zahlungsmittel sind streng genommen nur solche Geldaktiva inländischer Nichtbanken, die unmittelbar zur Tilgung einer Verbindlichkeit eingesetzt werden können, d.h. Bargeld...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
, Volkswirtschaft (Mikroökonomie)
Eurosystem
Kurzbezeichnung für das Europäische System der Zentralbanken (ESZB), die erstmals von der Europäischen Zentralbank (EZB) im konsolidierten Wochenausweis der Europäischen Zentralbank für den Euro-Währungsraum verwendet wurde. Gemäß Art. 282 I 2 AEUV umfasst das Eurosystem die EZB und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Numéraire
Wertmaß für Rechnungs- und Währungseinheit. Im Europäischen Währungssystem diente die Europäische Währungseinheit (ECU) als Numéraire (Bezugsgröße) für den Wechselkursmechanismus (I). Im neuen Wechselkursmechanismus II kommt seit dem 1.1.1999 dem Euro diese Funktion zu. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Reservewährung
nationale Währung oder Währungskorb (Sonderziehungsrecht), die/der von Zentralbanken anderer Länder zur Bildung von Währungsreserven herangezogen wird. Die Reservewährung kann aufgrund internationaler Abkommen die Funktion einer Leitwährung und auch aufgrund einer dominierenden...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Notenbank
Bank, die das Recht zur Notenausgabe (Banknote) besitzt. Notenbanken waren ursprünglich private Banken. Unkontrollierte Geldschöpfung der Privatnotenbanken verursachte Funktionsstörungen des Geldwesens und führte zur Übertragung des Notenausgaberechts auf staatliche Zentralbanken, die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bretton-Woods-Abkommen
auf einer Währungs- und Finanzkonferenz der (späteren) Vereinten Nationen 1944 in Bretton Woods (USA) geschlossene multilaterale völkerrechtliche Verträge über die Neugestaltung der Internationalen Währungsordnung (Bretton-Woods-System) durch Errichtung des Internationalen Währungsfonds...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Direktorium der Deutschen Bundesbank
bis zum Inkrafttreten der Siebten Novelle des Bundesbankgesetzes (BBankG) am 1.5.2002 zentrales Exekutiv-Organ der Deutschen Bundesbank, nach § 7 BBankG a.F. bestehend aus dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der Zentralbank und bis zu sechs weiteren Mitgliedern. Daneben waren...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bretton-Woods-System
auf der Konferenz von Bretton Woods (USA) im Juli 1944 (Bretton-Woods-Abkommen) konzipiertes Festkurssystem für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Wechselkurspolitisches Merkmal des Systems war die Verpflichtung der Mitgliedstaaten des Internationalen Währungsfonds (IWF), mit diesem...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Gebietsfremder
i.S. des bis 2013 geltenden Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) (§ 4 I Nr. 7 AWG a.F.) Bezeichnung für natürliche Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb Deutschlands/im Ausland („fremdes Wirtschaftsgebiet”), juristische Personen und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz
Kurzbezeichnung des Bundesgesetzes vom 22.4.2002 (BGBl. I S. 1310) über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) (kurz: FinDAG), als wichtigster Teilregelung (Art. 1) des Gesetzes über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht, dessen übrige Artikel im Wesentlichen in...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Rentenmark
1923 aufgrund der Reformpläne zur Überwindung der Inflation geschaffene Währungseinheit, 1924 durch die Reichsmark abgelöst. Die Rentenmark sollte in verzinsliche Rentenbriefe einlösbar sein, die durch grundbuchliche Absicherung (Grundbuch) des Grund- und Gewerbevermögens zugunsten der Deutschen Rentenbank gesichert waren. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Banknoten im ESZB
von der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Zentralbanken (NZB), die die einheitliche Währung eingeführt haben, emittierte Geldscheine, die auf Euro lauten und alleinige gesetzliche Zahlungsmittel in den Mitgliedstaaten des Eurosystems sind. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
notenbankfähige Wechsel
1. Allgemeines: Wechsel, die den sachlichen und förmlichen Voraussetzungen zur Rediskontierung bei der Zentralbank entsprechen (rediskontfähige Wechsel). 2. Eurosystem und Deutsche Bundesbank: Die von Banken innerhalb des Eurosystems bereitgestellten Wechsel müssen bestimmte Voraussetzungen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Internationaler Währungsfonds, Sonderziehungsrechte
Der Internationale Währungsfonds (IWF) schafft von Zeit zu Zeit (soweit ein weltweiter Bedarf nach Ergänzung der vorhandenen Währungsreserven besteht) durch einen Zuteilungsbeschluss für seine Mitglieder ein besonderes Giralgeld, die Sonderziehungsrechte (SZR) (Special Drawing Rights, SDR), die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Euro-Münzen
1. Allgemein: Münzen, die auf die einheitliche europäische Währung Euro und deren Untereinheit Cent lauten (100 Cent entsprechen einem Euro). Diese Geldzeichen sind seit 1.1.2002 gesetzliche Zahlungsmittel in den Mitgliedstaaten des Eurosystems. Zur Ausgabe berechtigt sind all' die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Mark (DM)
1. Bundesrepublik Deutschland: in Deutschland einschl. West-Berlin (also ohne Beitrittsgebiet i.S.d. Einigungsvertrages) seit der Währungsreform von 1948 bis Ende 2001 gültige Währungseinheit. Eine Deutsche Mark (Abk.: DM oder D-Mark) war in 100 Pfennig (Abk.: Pf) eingeteilt. Seit 1.7.1990 war...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Aufwertung
Revaluation; 1. Begriff: Veränderung des Leitkurses einer Währung (Leitkurs einer Zentralbank) zu einer anderen Währung bzw. zu einem Währungskorb. Der Wert der fremden Währung bzw. des Währungskorbes, ausgedrückt in Einheiten der aufgewerteten Währung, verringert sich. 2. Anwendung: Im...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Kategorie-2-Sicherheiten (K2-Sicherheiten)
1. Allgemein: bonitätsmäßig einwandfreie Sicherheiten analog zu den Anforderungen der Kategorie-1-Sicherheiten (refinanzierungsfähige Sicherheiten) im Rahmen des bis Ende 2006 geltenden Systems. Dabei handelte es sich um marktfähige und nicht marktfähige Schuldtitel, die an einem geregelten...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Fremdwährungsschuld
1. Begriff/Charakterisierung: Geldschuld, deren Betrag in einer ausländischen Währung ausgedrückt und zu erfüllen ist (echte Fremdwährungsschuld, § 244 I BGB); sowohl Schuld- als auch Zahlungswährung sind also die eines fremden Währungsgebiets. Eine unechte Fremdwährungsschuld darf...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Kreditwirtschaft (DK)
seit August 2011 verwendete Bezeichnung (kurz: DK) für die vorher unter der Bezeichnung Zentraler Kreditausschuss (ZKA) tätige Arbeitsgemeinschaft und Interessenvertretung der Spitzenverbände der deutschen Kreditwirtschaft, die sich mit allgemein relevanten Problemen befasst, insbesondere mit...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Kategorie-1-Sicherheiten (K1-Sicherheiten)
im Rahmen des bis 31.12.2006 geltenden Systems im Kategorie-1-Verzeichnis des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) aufgenommene marktfähige Schuldtitel mit einwandfreier Bonität, die anhand institutioneller Kriterien oder verfügbarer Ratings von Ratingagenturen beurteilt wurden...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Vorstand der Deutschen Bundesbank
Durch die 7. Novellierung des Bundesbankgesetzes (BBankG) vom 23.3.2002 (BGBl. I S. 1159) wurden zum 30.4.2002 die bisherigen Organe der Deutschen Bundesbank, nämlich Zentralbankrat, Direktorium und Vorstände der Landeszentralbanken, abgeschafft; einziges Organ ist seither gem. § 7 II BBankG der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Münzen
geprägte Metallstücke, die im Unterschied zu Medaillen regelmäßig als Geld (Geldzeichen) verwendet werden. Stoffliche Grundlage waren bis in das 20. Jahrhundert die Edelmetalle Gold und Silber (Goldwährung), deren Nennwert dem Marktwert der Münzen entsprechen sollte. Vom Gewicht, dem...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF)
von den EU-Mitgliedstaaten im Mai 2010 aufgrund Beschlusses des ECOFIN in Luxembourg errichtete Gesellschaft, die Finanzstabilität in Europa dadurch sichern sollte, dass sie finanzielle Unterstützung (etwa in Form von Krediten an Problem-Staaten) an Mitglieder der Eurozone leistet (bis insgesamt...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Gedenkmünzen
1. Begriff: vornehmlich für Sammler bestimmte Geldzeichen (Münzen), die aus Anlass bedeutsamer Jahrestage oder Ereignisse geprägt werden. In einigen Staaten gibt es Gedenkmünzen auch aus Edelmetall, Gold oder Platin. 2. In der Bundesrepublik Deutschland wurden von 1952–1979...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
European Banking Authority (EBA)
Anfang 2011 als Teil des Europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS) als Nachfolger des Committee on European Banking Supervisors (CEBS) durch Verordnung Nr. 1093/2010 (EU-Rechtsakte) errichtete Stelle, die zwar keine zentrale supranationale bzw. europäische Bankenaufsichtsbehörde...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Metallwährung
Währung, bei der als gesetzliches Zahlungsmittel wertentsprechendes Metallgeld (Münzen, deren Nennwert ihrem Metallwert entspricht) umläuft oder/und Banknoten an bestimmtes Währungsmetall gebunden sind. Gegensatz zur Metallwährung (gebundene Währung) ist die Papierwährung (ungebundene...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Weltwährungsreserven
Bezeichnung für die Brutto-Währungsreserven aller Mitgliedsländer des Internationalen Währungsfonds (IWF) zuzüglich Schweiz und Taiwan. Bestandteile der Weltwährungsreserven sind Gold, Sonderziehungsrechte, IWF-Reservepositionen und Devisen, wozu in dieser Berechnung (entsprechend ihrem...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Notenausgabemonopol
Notenprivileg; ausschließliche Befugnis der Zentralbank zur Ausgabe von Banknoten. Das Notenausgabemonopol in der Bundesrepublik Deutschland hat nach § 14 BBankG die Deutsche Bundesbank. Das Emissionsrecht für Münzen (Münzregal) liegt beim Bund. Von 1948 bis 1957 stand der Bank...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Verfahrensregeln EMZ
Im Herbst 2011 von der Deutschen Bundesbank eingeführte Verfahrensregeln "zur Abwicklung von Dateien im DTA-Format per Datenfernübertragung (DFÜ) im Elektronischen Massenzahlungsverkehr (EMZ)"; betr. Massenzahlungssystem zur Abwicklung nicht eilbedürftiger nationaler Zahlungen....
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Währungsunion
Zusammenschluss von Staaten zu einem einheitlichen Währungsgebiet. Der Zahlungs- und Kapitalverkehr zwischen den beteiligten Ländern muss völlig frei sein (Konvertibilität als Voraussetzung). Vorteile einer Währungsunion sind Kosten- und Risikenreduzierung (z.B. Vermeidung von...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Euroisierung
in Anlehnung an den älteren Begriff der Dollarisierung gebrauchte Bezeichnung für (partielle) Verwendung der Euro-Währung (Euro) durch einen Staat, der weder der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion noch der Europäischen Union (EU) angehört, anstelle der eigenen Weichwährung. Der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldsortenschuld
Geldschuld, die sich auf eine bestimmte Münzsorte, d.h. auf Geldzeichen als Geld i.e.S. (gesetzliches Zahlungsmittel), bezieht. Solange sich die betreffenden Münzen im Umlauf befinden, ist die Geldsortenschuld eine Sachschuld, regelmäßig eine Gattungsschuld (§ 243 I BGB). Sind die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
elektronischer Schalter der Deutschen Bundesbank (ELS)
1. Begriff: elektronisches Zugangsmedium und Bruttozahlungsverkehrssystem der Deutschen Bundesbank, das gemäß der Zweiten Bankrechtskoordinierungs-Richtlinie inländischen Kreditinstituten i.S. des KWG und sonstigen Inhabern von Bundesbank-Girokonten (öffentliche Verwaltungen,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Ausgleichsfonds Währungsumstellung
gem. Art. 8 § 3 IV der Anlage I zum Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR (v. 18.5.1990) errichtetes Sondervermögen des Bundes zur Durchführung der Währungsumstellung. Der Ausgleichsfonds Währungsumstellung ist Schuldner der verzinslichen Forderungen, die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Basiszinssatz
gem. § 1 I 2 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes (DÜG) vom 9.6.1998 (BGBl. I S. 1242) der am 31.12.1998 geltende Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, der nach § 1 I 1 DÜG in Rechtsvorschriften und in Verträgen (vgl. § 4 DÜG) bis zum 31.12.2001 an die Stelle des früheren...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Filialen der Deutschen Bundesbank
1. nach der deutschen Einigung vorübergehend in den neuen Bundesländern errichtete spezielle Organisationseinheiten der Deutschen Bundesbank (im Unterschied zu den Hauptverwaltungen [früher: Landeszentralbanken]) in den alten Bundesländern). 2. in Nachfolge der früheren Zweiganstalten der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
European Systemic Risk Board
im Rahmen des Europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS) Anfang 2011 auf der Basis von zwei EU Verordnungen (EU-Rechtsakte) – Nr. 1092/2010, 1096/2010 – errichteter Europäischer Ausschuss für Systemrisiken (Abk. ESRB). Zentrale Aufgabe dieser unabhängigen EU-Einrichtung, die bei der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Valutaklausel
Wertsicherungsklausel, auch Preisklausel, bei der zur Sicherung gegen Währungsverfall die Höhe der Forderung nicht in inländischer Währung, sondern durch Bezugnahme auf eine ausländische Währung ausgedrückt wird. Da es sich bei der Valutaklausel um eine Preisklausel handelt, besteht...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Währungsgebiet
Gebiet mit einheitlicher Währung, das einen oder mehrere Staaten umfassen kann, z.B. Währungsgebiet des US-Dollar. Im Allg. ist das die jeweilige Währungsordnung räumlich eingrenzende Währungsgebiet mit dem betreffenden Staatsgebiet identisch; es kann sich jedoch auch auf mehrere...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Währungsbank
in Art. 88 S. 1 GG verwendeter Begriff zur Aufgabenbeschreibung der Deutschen Bundesbank, der neben der technischen Ordnung des Geldwesens, wie der Versorgung der Volkswirtschaft mit Zahlungsmitteln, auch die Sicherung des Geldwertes umfasst. Gleichbedeutende Begriffe: Notenbank, Zentralnotenbank (Zentralbank). ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
1-DM-Goldmünze
von der Deutschen Bundesbank aufgrund gesetzlicher Ermächtigung (§ 1 des Gesetzes über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung Geld und Währung vom 27.12.2000, BGBl. I S. 2045) im Jahr 2001 emittierte und – auch durch die Bundesrepublik Deutschland –...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zinserhebung
statistische Erhebung der Deutschen Bundesbank (Zinsstatistik), in deren Rahmen bei ausgewählten Banken (Teilerhebung) für ausgewählte Kredit- und Einlagearten Soll- und Habenzinssätze ermittelt werden. Die Institute haben den mit der Mehrzahl der inländischen Nichtbankenkunden vereinbarten...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bundesbankgewinn
aufgrund des Jahresabschlusses (Deutsche Bundesbank, Jahresabschluss) anfallender Reingewinn der Deutschen Bundesbank, der nach § 27 BBankG zunächst einer gesetzlichen Rücklage zuzuführen und im Übrigen an den Bundeshaushalt abzuführen ist. Seit 1999 gilt für die Bundesbank als nationale...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Euro-Umrechnungskurse
Nach Maßgabe von Art. 123 IV EGV a.F. wurden die unwiderruflich festen Umrechnungskurse für den Euro (in Bezug auf die Währungen der Teilnehmerländer am Eurosystem) vom Rat auf Vorschlag der Europäischen Kommission und nach Anhörung der Europäischen Zentralbank (EZB) am ersten Tag der...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Covered Bond Purchase Program 3 (CBPP3)
seit Oktober 2014 wirksames Programm der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von gedeckten Schuldverschreibungen (CBPP3); Teil des Asset Purchase Programme der EZB. Die Ankäufe von auf Euro lautenden gedeckten Schuldverschreibungen von privaten Emittenten, die gemäß dem...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
statistische Angaben für das ESZB
Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) benötigt zur Festlegung und Durchführung der einheitlichen Geldpolitik monatlich angemessen gegliederte Geld- und Bankenstatistiken (Art. 5 ESZB-Satzung) von den monetären Finanzinstituten (MFI). Die Angaben müssen so detailliert sein, dass eine...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Internationaler Währungsfonds, Finanzierung
Basis der Finanzierung des Internationalen Währungsfonds (IWF) sind die Quoten-Subskriptionen insbesondere derjenigen Mitglieder, die Zahlungsbilanzüberschüsse aufweisen und deren Währungen voll konvertibel sind. Zur Ergänzung dieser Mittel hat der IWF seit den 1960er-Jahren mit einem...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Münzhoheit
Kompetenz des Bundes nach Art. 73 I Nr. 4 GG zur ausschließlichen Gesetzgebung über das Münzwesen. Von seiner Münzhoheit hat der Bund 1950 durch Erlass des Gesetzes „über die Ausprägung von Scheidemünzen” (MünzG) Gebrauch gemacht, das Ende 1999 im Hinblick auf die...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldwertklauseln
vertragliche Abrede, durch die der Gläubiger einer Geldforderung den Geldwert der ihm geschuldeten Leistung gegen Verschlechterung schützen will. Ein Gläubiger mit (Wohn-)Sitz im selben Währungsgebiet wie sein (Geld-)Schuldner kann dem Kaufkraftrisiko durch Vereinbarung (Vertrag) einer...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
EIOPA
seit 2011 im Rahmen des Europäischen Systems für die Finanzaufsicht (ESFS) agierende Stelle für den Bereich der Aufsicht über Versicherungen und betriebliche Altersversorgung; wie EBA und ESMA einbezogen in den Gemeinsamen Ausschuss der European Supervisory Authorities (ESA). ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Geschäfte am offenen Markt
Offenmarktpolitik gibt es nur noch insofern, wie die Deutsche Bundesbank als nationale Zentralbank (NZB) im Rahmen der Offenmarktgeschäfte des ESZB (Art. 18 ESZB-Satzung) tätig wird. Nachdem die währungspolitische Befugnis nach § 15 BBankG a.F. bereits zum 1.1.1999 weggefallen war, wurde durch...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Aufgaben nach § 3 BBankG
§ 3 BBankG a.F. wies der Deutschen Bundesbank ursprünglich die Aufgabe zu, mithilfe ihrer geld- und währungspolitischen Befugnisse den Geldumlauf und die Kreditversorgung der Wirtschaft zu regeln. Ziel dieser Tätigkeit war die Währungssicherung. Die entsprechenden Aufgaben und Befugnisse...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Reichsmark
Währungseinheit, die 1924 im Deutschen Reich zur Ablösung der Rentenmark geschaffen wurde, abgelöst durch die Deutsche Mark in Westdeutschland aufgrund der Währungsreform am 21.6.1948. Die Reichsmark war eine Goldwährung. Der Notenumlauf der Reichsbank musste nach dem Bankgesetz von 1924...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Bank deutscher Länder (BdL)
in den drei westlichen Besatzungszonen Deutschlands 1948 errichtete, mit weitgehender Unabhängigkeit ausgestattete öffentlich-rechtliche Bank, die die Zahlungsfähigkeit und Liquidität der angeschlossenen Landeszentralbanken (LZB) koordinierte (Zentralbank) und als Zentralnotenbank das...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Index-Währung
Währungsordnung, bei der der Wert einer Geldeinheit an die jeweilige Kaufkraft des Geldes gebunden ist. Dabei kann auch eine Teilindexierung vorliegen, z.B. wenn nur bestimmte Geldschulden, wie Löhne und Gehälter oder Mieten, an einen Index gekoppelt sind. Eine Indexierung ist nach Wortlaut und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Satzung der Deutschen Bundesbank
vom früheren Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank beschlossene, einer Genehmigung durch die Bundesregierung unterliegende Rechtsvorschrift, die im Wesentlichen Vorschriften des Bundesbankgesetzes (BBankG) über die Arbeitsweise und das Verhältnis der Organe zueinander näher ausgestaltete...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
finanzielle Mantelkapitalgesellschaft (FMKG)
Unternehmen, das gemäß nationalem oder EU-Recht errichtet ist, entweder 1. vertragsrechtlich als gemeinsamer, von Verwaltungsgesellschaften verwalteter Fonds, 2. als Trust; 3. gesellschaftsrechtlich als Aktiengesellschaft (AG) oder als Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) oder 4. auf...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Programm zum Ankauf forderungsbasierter Wertpapiere
engl. Asset Backed Securities Purchase Programme (ABSPP); im September 2014 vom Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) in Verbindung mit dem Programm zum Ankauf gedeckter Schuldverschreibungen beschlossen; soll durch den Ankauf von ABS-Papieren am Primär- und Sekundärmarkt die Transmission...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Geschäfte mit jedermann
Kompetenz der Deutsche Bundesbank nach § 22 BBankG, mit natürlichen Personen und juristischen Personen im In- und Ausland alle ihr auch gegenüber Kreditinstituten i.S. des KWG gestatteten Geschäfte zu betreiben, mit Ausnahme der in § 19 Nr. 1 BBankG genannten Kredit- und Offenmarktgeschäfte (Deutsche Bundesbank, Geschäfte mit Kreditinstituten). ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Stiftung Geld und Währung
rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt a.M. Der in § 11 des Gesetzes vom 27.12.2000 (BGBl. I S. 2045) normierte Zweck der Stiftung ist, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Bedeutung stabilen Geldes zu erhalten und zu fördern; hierzu unterstützt sie...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Geschäfte mit Kreditinstituten
Die frühere Fassung des für solche Geschäfte maßgeblichen § 19 ist durch die Siebte Novelle des Bundesbankgesetzes (BBankG) vom 23.3.2002 an die bereits zum 1.1.1999 erfolgte Einbindung der Deutschen Bundesbank als nationale Zentralbank (NZB) in das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Reichsbank
Zentralnotenbank (Zentralbank) des Deutschen Reiches von 1876 bis 1945 (Liquidation durch Gesetz 1961). Die Reichsbank entstand 1875 durch Umwandlung der Preußischen Bank und begann ihre Tätigkeit am 1.1.1876. Die Reichsbank war eine einstufige, öffentlich-rechtlich organisierte Zentralbank mit einem in handelbare Anteilscheine aufgeteilten Grundkapital. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Corporate Sector Purchase Programme (CSPP)
seit Juni 2016 laufende Ergänzung des Asset Purchase Programme der Europäischen Zentralbank (EZB), durch die der Ankauf von auf Euro lautenden Investment Grade-Anleihen von Unternehmen ergänzt wird. Im Rahmen dieses Programms zum Ankauf von Wertpapieren des Unternehmenssektors können Anleihen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zentraler Kapitalmarkt-Ausschuss (ZKMA)
aus Vertretern von Emissionsinstituten zusammengesetztes, seit 1957 bestehendes nicht-staatliches Gremium in der Bundesrepublik Deutschland. Dem ZKMA obliegt es, auf Grundlage der Freiwilligkeit die Inanspruchnahme des Kapitalmarktes im Hinblick auf Höhe und zeitliche Durchführung von Emissionen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Veröffentlichungen
amtliche Bekanntmachungen aufgrund gesetzlicher Anordnung sowie weitere Publikationen (Berichte, Kommentare, Informationen). Nach § 33 BBankG hat die Deutsche Bundesbank ihre für die Öffentlichkeit bestimmten Bekanntmachungen im Bundesanzeiger zu veröffentlichen; eine zusätzliche...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Zweiganstalten der Deutschen Bundesbank
vor der Organisationsreform durch die 7. Novelle des Bundesbankgesetzes (BBankG) vom 23.3.2002 (BGBl. I S. 1159) in § 10 BBankG a.F. verwendeter Oberbegriff für Hauptstellen und Zweigstellen der Deutschen Bundesbank. Die betreffenden Orte wurden als Bankplatz bezeichnet. Errichtung und...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Deutsche Bundesbank, Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen
Kompetenz der Deutschen Bundesbank, mit öffentlichen Verwaltungen, d.h. Bund, Ländern und Sondervermögen des Bundes, die gleichen Geschäfte wie mit anderen inländischen juristischen Personen (Deutsche Bundesbank, Geschäfte mit jedermann) zu betreiben. Die Gewährung von Kassenkrediten ist...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Reservepositionen im IWF
Währungsreserven, die im Allg. aus Ziehungsrechten (Kredite im Rahmen der Reservetranche) der Mitgliedstaaten gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) bestehen, darüber hinaus aber auch Mittel des IWF aufgrund besonderer Kreditvereinbarungen (General Arrangement to Borrow, New Arrangement to Borrow) mit einzelnen Staaten umfassen können. ...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Mark
Währungseinheit mit Goldparität (1 Mark = 1/2790 kg Feingold), die 1871/1873 im Deutschen Reich geschaffen wurde und bis 1923 bestand (Ablösung durch Rentenmark). Die Mark war anfangs eine „hinkende” Goldwährung. Neben Gold- waren auch Silbermünzen gesetzliches...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Statistik über Auslandstöchter
von der Deutschen Bundesbank nach Art. 5 ESZB-Satzung i.V.m. § 18 BBankG angeordnete monatliche Erhebung über das Geschäft der ausländischen Kreditinstitute im Mehrheitsbesitz deutscher Kreditinstitute i.S. des KWG, die teils im Rahmen der monatlichen Bilanzstatistik, teils im Rahmen des...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Beiräte bei den Hauptverwaltungen der Deutschen Bundesbank
nach § 9 BBankG bei jeder Hauptverwaltung (früher: Landeszentralbank) der Deutschen Bundesbank bestehendes Gremium, das mit dem Präsidenten der Hauptverwaltung über die Durchführung der ihm in seinem Bereich obliegenden Aufgaben berät (Deutsche Bundesbank, Organisationsstruktur)....
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Medaillen
münzähnliche metallische Gegenstände, z.B. Gedenk- oder Schaumünzen, denen kein Nennwert aufgeprägt ist und die daher kein Zahlungsmittel sind. Medaillen werden oft in Münzstätten hergestellt, die auch Scheidemünzen ausprägen. Kraft seiner Münzhoheit hat in Deutschland der Bund...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geldschuld, international
Geldschuld, die eine im Inland (Währungsgebiet) ansässige Person (Gebietsansässiger) einem Gebietsfremden gegenüber eingeht. Aufgrund des Fehlens international rechtsverbindlich anerkannter Zahlungsmittel (mit Ausnahme des Euro in den Mitgliedstaaten des Eurosystems) ist es Sache der jeweiligen...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)
Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank
vorformulierte Vertragsbedingungen der Deutschen Bundesbank für den Geschäftsverkehr mit Kreditinstituten i.S. des KWG, öffentlichen Verwaltungen und anderen Personen. Die Grundlage bilden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank, denen ggf. spezielle Regelungen vorgehen,...
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Bankrecht (Geld- und Währungsrecht)