Fixgeschäft

Rechtsgeschäft, bei dem eine Vertragspartei ihre Leistung zu einer fest bestimmten Zeit oder innerhalb einer fest bestimmten Frist zu erbringen hat (vgl. §§ 323 II Nr. 2 BGB, 376 HGB). Die Leistungszeit muss regelmäßig eindeutig festgelegt sein. Das Fixgeschäft ist dadurch gekennzeichnet, dass nach der Vereinbarung der Parteien das gesamte Geschäft mit Einhaltung der Leistungszeit steht und fällt (etwa Börsentermingeschäfte, Devisentermingeschäfte). Ist die Leistungszeit so elementar, dass bei Nichteinhaltung die Leistungserbringung unmöglich wird, spricht man von absolutem Fixgeschäft, führt die Nichteinhaltung der Leistungszeit aber nicht zur Hinfälligkeit des Geschäftes, liegt ein relatives Fixgeschäft vor. Wenn sich dies nicht schon aus der Art des Geschäftes ergibt, muss die Vereinbarung neben der genauen Angabe des Leistungszeitpunktes eine entsprechende Kennzeichnung wie „fix”, „prompt” o.ä. aufweisen. Bei Nichteinhaltung der Leistungszeit kommt der Schuldner ohne Mahnung in Schuldnerverzug. Besteht der Gläubiger nicht auf Erfüllung, wenn diese noch möglich ist, so kann er grundsätzlich vom Vertrag zurücktreten (als Nichtkaufmann nach § 323 BGB), als Kaufmann ggf. nach § 376 I HGB wahlweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.